The Imperator strikes back!
10. November 2008 – 12:06 von Frederik WilhelmiDa isser wieder, das einzig wahre Stehaufmenschen der deutschen Politik. Abgrundtief böse? Hinterlistig und feige? Korrupt und rassistisch? Es steht uns nicht zu diese Verdächtigungen zu äußern, die Geschichte wird darüber richten. Aber jeder wird nun wissen wer gemeint ist: Roland Koch persönlich, der im Moment, wenn er denn wirklich menschliche Gefühle hätte, vor unterdrückter Schadenfreude platzen könnte. Ach muss das schön sein, in Hessen Mitglied der CDU zu sein.
Das Interview das SpOn gemacht hat ist zumindest ein Meisterwerk.
Schon in der ersten Antwort lässt sich Kochs Wahlkampftaktik erahnen:
Da, wo jetzt Schäfer-Gümbel draufsteht, ist nach wie vor Ypsilanti drin. Deshalb wird der extreme Linkskurs der Hessen-SPD natürlich weiter Thema sein.
Koch nutzt die Gelegenheit, um auch auf Bundesebene der SPD den aktuellen politischen Selbstmord zu unterstellen: Verbrüderung mit der Linken. Ich glaube auch den Unsinn müssen wir noch ein paar Jahre ertragen. Aber keine Angst auch Sachthemen wird der Wahlkampf streifen. Nur keine ausländischen Sachthemen, Koch ist ja auch nicht bescheuert.
Jeder Wahlkampf ist anders, und die vorgezogene Wahl ist eine ganz spezielle. Die Wähler werden nämlich vor allem die Frage stellen, wie man die “hessischen Verhältnisse” wieder beseitigen kann. CDU und FDP werden die Einzigen sein, die sagen: So wollen wir regieren. Wir wollen ein Bündnis aus Union und Liberalen mit einer Mehrheit versehen.
Das Wahlkampfprogramm der CDU ist also, dass sie mit der FDP regieren wollen. Wer ja auch noch schöner, wenn die anderen Parteien das Selbe sagen würden. Nun ja, klare Ansage, dass muss man ihnen lassen. Oder etwa nicht?
Mein Ziel ist es, in der CDU eine Programmatik zu entwickeln, die Menschen nicht vor den vermeintlichen Zwang stellt, sich zwischen mehr Wohlstand haben wollen oder Schonung des Planeten entscheiden zu müssen. Wir müssen eine Idee verwirklichen, in der soziale Sicherheit und Wohlstand möglich sind, ohne unsere Umwelt zu zerstören. Solche Überlegungen werden in der Politik der CDU eine immer größere Rolle spielen. Und das wird uns die Gespräche mit den Grünen sicher nicht schwerer machen.
Kleine Drohung gegen den gelben Koalitionspartner? Keinesfalls, aber wenn man noch Stimmen braucht, will man wohl eher nicht auf die SPD oder eine Tolerierung durch die Linkspartei angewiesen sein. Hoffentlich ist Tarek Al-Wazir in der Lage eine solche Phrasenbombe ohne Gehirnblutungen wegzustecken und besitzt anti-bakterielle Seife. Realpolitiker Cem Özdemir scheint praktischerweise schon die Devise ausgegeben zu haben, dass es schlimmeres gibt als eine Koalition mit den Schwarzen. Vielleicht ist das auch der Grund, wieso RoKo die Studiengebühren nicht so richtig erwähnt (die SPD, Grüne und Linke gerade wieder abgeschafft haben), dass wäre eine Thema, das den Grünen schwer machen würde eine freundliche Haltung gegenüber der CDU zu bewahren. Studenten wählen nun mal tendenziell eher Grün.
Aber was seh ich hier:
Auch die Bildungspolitik spielt eine große Rolle. Da geht es um die Frage, ob Menschen mit unterschiedlichen Begabungen noch eine Chance haben werden in dem Land oder ob die große Gleichmacherei beginnt.
Nun das kann auf verschiedene Weise interpretieren und ich vermute so war es auch gedacht, aber gut klingt es nicht.
Bleibt festzuhalten: den im Bündnis mit Bild geführten Kriminelle-Ausländer Wahlkampf wird es diesmal wohl nicht geben (Ich habe eine Niederlage eingesteckt und das Wahlergebnis durchaus im wörtlichen Sinne als Denkzettel begriffen.) Dafür dürfen wir uns wohl auf allgemeines Rumgehacke auf der Linken freuen. Vielleicht wäre es mal keine schlechte Idee, wenn sich die SPD aus Bund und Länder mal zusammen hinsetzen würden und sich eine vernünftige Strategie ausdenken würden, die auch eine Tolerierung nicht kategorisch ausschließt. Das sie es dafür dann vom Wähler drauf bekommen könnten, ist nicht auszuschließen, aber das könnten sie ja in Hessen einfach mal ausprobieren. Ist ja nicht so als hätten sie da viel zu verlieren.
Koch wird so oder so versuchen sie dauernd in die Nähe Linke zu rücken und dank des leicht ungeschicktem Verhalten während den Koalitionsverhandlungen, werden sie sich nur schwer wehren können. Und jeder Versuch sich so gut es geht zu distanzieren, könnte ein wenig unehrlich wirken. Aber mal schaun. Langweilig wird es auf jeden Fall nicht.
(Ein paar Sachthemen gibt es natürlich schon: Koch will den Flughafen ausbauen.)
